Verlängerung der Kurzarbeit – Rechtzeitig an den Ausstieg denken

Kurzarbeit war und ist ein wichtiges Mittel, um Arbeitsplätze auch in Krisenzeiten erhalten zu können. Dennoch sollte laut DIW Berlin die Kurzarbeit nicht ins Endlose ausgedehnt werden, sondern auch über einen rechtzeitigen Ausstieg aus der Kurzarbeit nachzudenken.

DIW Berlin gegen nochmalige Verlängerung der Kurzarbeitsregelungen

„DIW-Präsident Zimmermann: „Kurzarbeit ist ein Kriseninstrument und kein Allheilmittel“

Das DIW Berlin spricht sich in einer jetzt veröffentlichten Studie deutlich gegen eine Verlängerung der bestehenden Kurzarbeitsregelungen aus. „Kurzarbeit hat in der Krise maßgeblich dazu beigetragen, die Arbeitslosigkeit in Grenzen zu halten. Das ist ein politischer Erfolg.“ sagt DIW-Präsident Prof. Dr. Klaus F. Zimmermann. „Man sollte das Instrument aber nicht überdehnen, denn dann könnten notwendige Strukturanpassungen unterbleiben.“

Längst ist die Rede vom „deutschen Jobwunder“: Trotz der Krise ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland nur geringfügig gestiegen. Grund dafür war auch die Ausweitung der Kurzarbeit: „Ohne die Kurzarbeit hätten wir sicher 300.000 oder 400.000 Arbeitslose mehr gehabt“, sagt Klaus F. Zimmermann. Ab Ende 2008 stieg die Zahl der Kurzarbeiter auf über 1,5 Millionen an. Mehr als 60.000 Betriebe hatten zeitweilig konjunkturbedingt die Arbeitszeit verkürzt. „Abgesehen von der Wiedervereinigung haben wir seit Kriegsende noch nie ein derartiges Ausmaß an Kurzarbeit erlebt“, so DIW-Arbeitsmarktexperte Karl Brenke. Dafür waren offensichtlich auch rechtliche Veränderungen verantwortlich, die Kurzarbeit für die Unternehmen attraktiver machten.

Zahl der Kurzarbeiter geht deutlich zurück, aber es zeigt sich ein Sockel an Langzeit-Kurzarbeitern

Besonders in Teilen der Exportindustrie, im Maschinen- und Metallbau, der Kraftfahrzeugherstellung, aber auch im Textilgewerbe lag der Anteil der Kurzarbeiter an der Gesamtzahl der Beschäftigten bei über zehn Prozent. Jeder sechste Großbetrieb hatte Ende letzten Jahres die Arbeitszeit verringert. Mittlerweile zeichnet sich aber auch in diesen Branchen ein deutlicher Rückgang der Kurzarbeit ab. „Kleinere Betriebe setzen eher noch auf Kurzarbeit“, sagt Karl Brenke

Insgesamt liegt die Zahl der Kurzarbeiter nur noch bei etwa 800.000, Tendenz sinkend. Bedenklich ist nach Expertenmeinung allerdings, dass unter den in Kurzarbeit verbliebenen Arbeitnehmern ein wachsender Anteil länger als ein Jahr die Arbeitszeit reduzieren musste. Die Hälfte davon ist in der Automobilbranche und im Maschinenbau angestellt. „Kurzarbeit soll eigentlich zur Überbrückung kurzfristiger konjunkturbedingter Produktionsausfälle dienen“, so Klaus F. Zimmermann.

„Wie bei allen Subventionen muss man über den Ausstieg nachdenken – rechtzeitig“

Das Bundeskabinett will jetzt eine Verlängerung spezieller Regelungen der Kurzarbeit beschließen. Es geht dabei um die Sozialbeiträge bei Kurzarbeit. Nach Vorschlägen der Bundesregierung sollen sie bis März 2012 durch die Bundesagentur für Arbeit übernommen werden. Aus Sicht des DIW Berlin ist es sinnvoll, wenn in der Auslaufphase der Kurzarbeit die Lasten mehr und mehr von den Tarifparteien getragen werden – wie es der Tarifvertrag in der Metallindustrie vorsieht. Eine Zeit lang kann ein solches Modell durch die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch den Staat unterstützt werden. Aber bis März 2012 sollte eine solche Hilfestellung nicht dauern. „Wer noch in knapp zwei Jahren Kurzarbeit einsetzt, wird das wohl kaum noch glaubhaft mit der jüngsten Krise begründen können“, so DIW-Präsident Zimmermann. Es bestehe die Gefahr, dass bei einer zu langen Gewährung von Unterstützungsleistungen notwendige Anstrengungen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Ausrichtung der Unternehmen an neue Marktgegebenheiten, die auch Anpassungen bei Struktur und Umfang des Personalstandes erfordern, unterbleiben. „Aber vielleicht löst sich das Problem rasch von selbst“, so Zimmermann weiter, „da sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt beruhigt hat, und auch Kurzarbeit in den Betrieben immer weniger nötig wird.““

Quelle Pressemitteilung: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, DIW Berlin