Europäische Einlagensicherung – Ist das Geld der deutschen Sparer in Gefahr?

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Deutsche Kreditwirtschaft lehnt einheitliches System ab

Eine gemeinsame europäische Einlagensicherung, dies wäre bis vor einigen Jahren ein Traum gewesen, der Europa hätte voranbringen können in seinem Gedanken der Einheit. Doch dann kam die Finanzkrise der Jahre 2007 und 2008, die in der Folge einige europäische Staaten in die Knie zwangen. Bis heute steckt Griechenland in der Krise, in Spanien ist vor allem die Jugendarbeitslosigkeit hoch, Italiens Banken könnten wanken, und und und. Eine Einlagensicherung auf europäischer, und nicht nicht mehr nur auf die einzelnen Staaten bezogenen Ebene, könnte in der Folge zu einer Schieflage auch in den noch nicht hart getroffenen Staaten sorgen. Das Geld der deutschen Sparer würde dabei für die Sicherheit der Spareinlagen in anderen Ländern auf dm Spiel stehen. Wanken Europas Banken dann weiter, wanken die Gelder der Anleger in Deutschland ebenfalls.

In einer Stellungnahme hat sich die Deutsche Kreditwirtschaft, die DK, zu dem Kommissionsvorschlag zum einheitlichen europäischen Einlagensicherungssystem geäußert, und lehnt diesen entschieden ab. Die von deutschen Banken und Sparkassen gemeinsam erstellte Stellungnahme ist deutlich. Dort heißt es unter anderem:

„Bevor über ein gemeinsames europäisches Einlagensicherungssystem diskutiert werden könnte, müssten sich zunächst die Einlagensicherungsrichtlinie, der einheitliche Abwicklungsmechanismus und die Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten (BRRD) als funktionsfähig erweisen. Zudem gibt es in den Mitgliedstaaten gesetzliche Unterschiede bei der Einlagensicherung.“

Außerdem äußert die Deutsche Kreditwirtschaft „erhebliche Zweifel an der rechtlichen Grundlage des Kommissionsvorschlags“. Und: „Zudem sei weder das vorgeschriebene Anhörungsverfahren noch eine umfassende Auswirkungsstudie seitens der Kommission durchgeführt worden.“

Doch die einheitliche europäische Einlagensicherung wird immer mehr zur drohenden Gefahr. Früher oder später dürfte sie kommen, weil kurzsichtige Politiker denken, damit würde Europa erstarken. Dabei wäre wahrscheinlich das Gegenteil der Fall: würden danach die Banken eines Landes wanken, könnten in der Folge ganze Staaten wanken, weil die Einlagensicherung ihrer Sparer auf dem Spiel steht.