Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin wird geschlossen

Mit Ende dieses Jahres wird der Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin für neue Maßnahmen geschlossen. Zum 1. Januar 2016 übernimmt der neu geschaffene europäische Einheitliche Abwicklungsausschuss die Aufgabe, nicht lebensfähige systemrelevante Banken abzuwickeln und zu restrukturieren. Dies gab das Bundesministerium der Finanzen heute bekannt. Der Single Resolution Board wird von Elke König geleitet werden.

Zudem will das Bundesfinanzministerium durch die Änderung eine Neuordnung der Aufgaben der FMSA anstoßen, dies soll bis Anfang 2016 durchgeführt werden. Die nationale Abwicklungsbehörde soll dafür als operativ eigenständige Einheit in die BaFin am Standort Frankfurt a. M. integriert werden, so das Bundesministerium für Finanzen heute. Die Verwaltung des bisherigen Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin sowie das Management der verbleibenden Beteiligungen sollen in Zukunft eingegliedert werden in die Finanzagentur. Diese hat bereits die Refinanzierung des SoFFin für den Bund durchgeführt.

Jens Spahn, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen über die Neuordnung: „Die FMSA und ihre Mitarbeiter haben unter Führung von Dr. Herbert Walter hervorragende Arbeit bei der Bewältigung der Finanzmarktkrise geleistet. Zuletzt hat die FMSA in 2015 die Deutsche Pfandbriefbank AG erfolgreich privatisiert. Das erworbene wertvolle Know-how wollen wir künftig nutzen, um die Allfinanzaufsicht der BaFin bzw. die Finanzagentur weiter zu stärken. Die Einzelheiten der Ausgestaltung werden wir gemeinsam mit allen Beteiligten konkretisieren, um eine reibungslose Umsetzung bis Anfang 2018 zu ermöglichen.“