Hartz IV wird erhöht – Am Problem selbst aber nichts geändert
Neue Regelsätze ab Januar 2011
Vor über einem Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die Regelsätze von Hartz IV sind verfassungswidrig, und das sowohl für Kinder als auch für Erwachsene. Heute, mehr als ein Jahr später, haben Regierung und SPD endlich eine Einigung erzielen können. Hartz IV wird erhöht, rückwirkend zum 1. Januar 2011. Doch am Problem selbst, dem längst gescheiterten Modell Hartz IV wird sich wohl nichts ändern.
Zum Januar des kommenden Jahres soll es noch einmal eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze geben, wie hoch, wird wohl erst in einigen Monaten entschieden werden. Doch nicht das Geld ist eigentlich das Entscheidende, wenn es um das Arbeitslosengeld II geht, sondern die Möglichkeiten, die Erwerbslosen wie auch ihren Familien und ihren Kindern geboten wird. Hier wird wohl weiter der alte Trott gefahren werden, den der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zum fünfjährigen Hartz IV-„Jubiläum“ als einen „arbeitsmarkt- und armutspolitischen Scherbenhaufen“ bezeichnet hat.
Denn wer heute nicht den Kleinsten und Ärmsten eine Chance gibt, der wird als Land morgen eine Armutswelle ohne Gleichen erleben und damit eines Tages US-amerikanische Verhältnisse haben. Während viele Bürger für die Armen anderer Länder spenden und die Kinder dort durch finanzielle Patenschaften unterstützen, wird das eigene Land, in dem die Armut unter Kindern immer mehr wächst, vergessen – und eines Tages werden dann jene unterstützten Länder uns unterstützen müssen, weil der Zug der Entwicklung an uns vorbeigegangen ist.
Das Problem bei ALG II / Hartz IV liegt darin,
1. dass sowohl absolute „Sozialschmarotzer“ und Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben oder eine wirklich schwere Krankheit haben, in einen Topf geworfen werden.
2. dass reine Wirtschaftsflüchtlinge in Deutschland ein Paradies finden, denn es gibt in keimem Land so viel Geld wie bei uns für Menschen, die zuhause gar keine bzw. vielleicht 6 Monate Sozialhilfe (Türkei) bekomme. Wenn man als Deutscher in anderen Ländern leben möchte, muss man nachweisen, dass man seinen Lebensunterhalt bestreiten kann.
3. dass die Politiker die Situation beschönigen. Wir müssen uns endlich mal eingestehen, dass es immer Menschen geben wird, deren geistige Kapazitäten für einen guten Schulabschluß oder eine gute bezahlte Tätigkeit nicht ausreichen, ganz egal wieviel Förderung man ihnen geben kann und will. Die Tätigkeiten die sie durchführen könnten, werden mittlerweile von Maschinen erledigt.
4. dass Herr Sarazin in großen Teilen – nicht in allem – den Finger auf die Wunde gelegt hat.
Leider ist nicht Platz genug um alles aufzuzählen.