Island stimmte ab – Keine Entschädigungszahlungen für Bankenpleite
Eine Insel im Nordatlantik, vielen bis im Jahr 2008 nur bekannt aus Urlaubsprospekte und schnulzigen Filmen, stellt sich in einem Volksreferendum quer. Mehrere Banken waren pleite gegangen und von staatlicher Hand übernommen worden. Seitdem kämpfen viele Sparer in der ganzen Welt um ihre angelegten Gelder – Island aber treibt ein seltsames Spiel mit Sparern wie den Ländern, in denen diese Menschen hauptsächlich leben. Gestern fand deshalb auch eine Volksabstimmung statt – mit dem Ergebnis: Nein, wir zahlen nicht.
Betroffen sind in diesem Falle Großbritannien und die Niederlande. Mit knapper Mehrheit hatte die Regierung Islands beschlossen, die Anleger in beiden Ländern mit Milliardensummen zu entschädigen. Die Proteste, die dann entbrannten, ließen nur eine Möglichkeit zu: Eine Volksabstimmung.
Der gestrige Samstag brachte dann ein klares Nein. 93,6 Prozent der Wähler, die am Referendum teilnahmen, lehnten die Entschädigungszahlungen ab.
Gut, mag man sagen. Das ist eine Entscheidung, mit der Großbritannien und die Niederlande leben müssen. Uns geht das nichts an. Dies ist jedoch zu einfach gedacht – und irgendwie auch der falsche Ansatz.
Denn: Island hatte, um nicht in den Staatsbankrott gehen zu müssen, hohe Kredite von verschiedenen Ländern erhalten, unter anderem auch von den beiden Ländern, deren Bürger nun vergeblich auf ihr Geld gehofft haben. Gerade Großbritannien und den Niederlande war es wichtig gewesen, dass durch die Milliardenkredite das Geld an ihre Sparer zurückfließen würde. Dies wird nun nicht der Fall sein.
Und damit hat sich das kleine Land im Nordatlantik selbst einen meterhohen Knüppel vor die Füße geworfen hinsichtlich eines möglichen Beitritts in die Europäische Union und auch die Währungsunion der Euro-Zone, als sicherer Hafen für das eigene finanzielle Leben, ist nun in, möglicherweise unendliche, Ferne gerückt.
Denn: Will ein Land in die Europäische Union aufgenommen werden, müssen ALLE Mitgliedsstaaten der EU für die Aufnahme stimmen. Eine einzige Gegenstimme reicht, um den Mitgliedsantrag abzulehnen. Island kann sich nun mindestens zwei Gegenstimmen sicher sein, wenn es um die Aufnahme in die Europäische Union geht: Aus Großbritannien und aus den Niederlanden. Doch es ist zu vermuten, dass dies nicht die einzigen Gegenstimmen bleiben würden, bei der Stimmung, welche Island seit der Bankenpleite immer wieder in der ganzen Welt verbreitet hat.
Vor allem eines ist interessant: Bis zur Pleite und der Verstaatlichung gleich mehrerer Banken hatte sich Island mitnichten für eine Mitgliedschaft in der EU interessiert. Erst als es dem Land schlecht ging, kam die Idee auf: Wir könnten es ja mal mit der Europäischen Union versuchen. Dieser Weg ist seit gestern versperrt. Durch das eigene Volk, durch eine Abstimmung, die Sparer aus anderen Ländern um ihr Hab und Gut bringt.
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