Konjunkturbericht Mai 2010

Entwicklung der deutschen Wirtschaft weiter mit Unsicherheit behaftet

Die Euro-Krise und die Zukunft der Finanzmärkte, all dies trägt zu einer großen Verunsicherung bei. Dies stellte der Bundesverband deutscher Banken, BdB, heute auch bei der Vorstellung des Konjunkturberichts für Mai 2010 fest. Was wird aus Europa werden, was aus dem Euro, was aus Deutschland? Und: Ist die Besteuerung der Finanzmärkte wirklich der richtige Weg im Kampf gegen die Krise?

„Konjunkturbericht – Mai 2010

Erholung gewinnt auf kurze Sicht an Fahrt – Unsicherheit bleibt groß

„Die Besteuerung der Finanzmärkte ist nicht die richtige Antwort – weder auf die Finanzmarktkrise noch auf die Zweifel der Anleger an der langfristigen Zahlungsfähigkeit einiger europäischer Länder“, erklärt Prof. Dr. Manfred Weber, Geschäftsführender Vorstand des Bankenverbandes, bei der Vorstellung des aktuellen Konjunkturberichts in Berlin. Wie jede Steuer werde auch eine Finanztransaktionssteuer die Umsätze an den Finanzmärkten verringern. „Dies bedeutet geringere Marktliquidität, höhere Preise und wohl auch eine höhere Volatilität. Ein Mehr an Stabilität wird sich so nicht ergeben“, stellt Weber fest.

Mit der europäischen Staatsschuldenkrise hätten sich auch die Unsicherheiten für den weiteren Konjunkturverlauf deutlich vergrößert. Weber warnt deshalb vor Illusionen: „Die Probleme an den Märkten lassen sich nur durch die Beseitigung ihrer Ursachen beheben. Es geht also um das Vertrauen der Anleger. Das kann nur durch die Umsetzung überzeugender Sparkonzepte in allen Euro-Staaten und die Wiederherstellung ihrer Wettbewerbsfähigkeit zurückgewonnen werden. Dies wird die Konjunktur zunächst belasten.“ Doch die vermeintliche Alternative, nichts zu tun und mit der Hoffnung auf konjunkturellen Rückenwind aus der Schuldenmisere herauswachsen zu wollen, stelle sich laut Weber gar nicht. Dies würde das Vertrauen der Anleger in europäische Staatsanleihen restlos erschüttern.

„Die von den Euro-Staaten und dem Internationalen Währungsfonds aufgelegten Hilfsprogramme verschaffen den betroffenen Regierungen Zeit für die Umsetzung ihrer Sparprogramme“, so Weber weiter. Neben deren konsequenter Umsetzung sei allerdings auch ein härteres Regelwerk notwendig, mit dem eine übermäßige Staatsverschuldung in der Währungsunion künftig wirksam begrenzt werden kann.

Den kurzfristigen Konjunkturausblick in Deutschland sieht Weber positiver: „Im zweiten Quartal ist mit einem kräftigen Wachstumsschub zu rechnen, hierfür sprechen vor allem die gute Auftragsentwicklung sowie die Stimmungsindikatoren, die weiterhin auf einem hohen Niveau liegen.“ Wegen der Unsicherheit aufgrund der Staatsschuldenkrise werde die konjunkturelle Beschleunigung aber nur von kurzer Dauer sein, zumal auch die Weltwirtschaft wegen der auslaufenden Konjunkturprogramme im zweiten Halbjahr etwas an Schwung verlieren dürfte. Beim Inlandskonsum sei die an sich positive Arbeitsmarktbilanz nur bedingt hilfreich, denn Kurzarbeit und betrieblich vereinbarte Arbeitszeitverkürzungen dämpften die Entwicklung des privaten Verbrauchs. Für die deutsche Wirtschaft sei daher im laufenden Jahr weiterhin ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von gut 1 ½ % zu erwarten.“

Quelle Pressemitteilung: Bankenverband